Mobilfunkförderung für unterversorgte Städte Creglingen und Weikersheim möglich
Gemeinsame Pressemitteilung von Alois Gerig MdB und Nina Warken MdB.
Die Bundesregierung fördert mit der im November 2019 vom Bundeskabinett beschlossenen Mobilfunkstrategie den Aufbau einer zukunftsfähigen und flächendeckenden Mobilfunkversorgung. Wie die CDU-Bundestagsabgeordneten für den Wahlkreis Odenwald-Tauber Nina Warken und Alois Gerig den Bürgermeistern Uwe Hehn und Klaus Kornberger aktuell mitteilten, hat ein Markterkundungsverfahren der Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) ergeben, dass in sechs Gemeinden in Baden-Württemberg ein Marktversagen vorliegt – darunter Creglingen und Weikersheim im Main-Tauber-Kreis, die somit förderfähig sind.
„Was das flächendeckende, leistungsfähige Mobilfunknetz angeht, ist Deutschland besonders im ländlichen Raum weit hinter anderen deutlich weniger wirtschaftsstarken Ländern der Welt zurückgeblieben. Die 2019 beschlossene Mobilfunkstrategie soll nun endlich gleichwertige Lebensverhältnisse in urbanen und ländlichen Gebieten in Bezug auf die digitale Versorgung schaffen, um die Chancen der Digitalisierung allen Bürgerinnen und Bürgern, den Unternehmen und Institutionen zu eröffnen und zwar unabhängig von ihrem Standort“, erklärte Warken.
„Bisher noch unterversorgte Gebiete, die in den nächsten drei Jahren nicht eigenwirtschaftlich ausgebaut werden, sollen nun im Rahmen der Mobilfunkförderung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur passiv erschlossen werden. Das bedeutet auch, dass die Förderung diskriminierungsfrei ausgestaltet ist, sodass die geförderte Infrastruktur allen Mobilfunknetzbetreibern in gleicher Weise und zu gleichen Konditionen zur Verfügung steht“, führte Gerig weiter aus.
„Diese Maßnahme ist dringend notwendig, wenn man bedenkt, dass es hierbei um nicht weniger geht, als dass die Bürgerinnen und Bürger in Notsituationen ausreichend Handyempfang haben, um Hilfe rufen zu können“, bekräftigten Warken und Gerig die Dringlichkeit der Maßnahme.
„Die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft mbH hat nun zweifelsfrei festgestellt, dass mit Creglingen und Weikersheim auch zwei Gemeinden in unserem Wahlkreis vom Marktversagen betroffen sind. Das Bundesministerium wird zeitnah einen Förderleitfaden mit weiterführenden Erläuterungen zur Verfügung stellen, sodass sich die betroffenen Gemeinden um die Förderung bewerben können“, erklärte Warken das weitere Verfahren. „Wir hoffen auf eine schnelle Bewerbungsphase und werden uns, sofern die Gemeinden aus unserem Wahlkreis sich um die Förderung bewerben, mit ganzer Kraft für eine positive Entscheidung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages einsetzen“, so Warken und Gerig weiter.
